Stellenausschreibung Juristin/Jurist (80 – 100%)

Die Zukunft ist erneuerbar – auch beim Strom. Wir gestalten diese Zukunft mit!
Pronovo ist stolz auf ihre Mitarbeitenden, die sich täglich für die Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien in der Schweiz einsetzen. Mit Engagement, Freude und Fachkompetenz leisten wir einen essenziellen Beitrag für die Energiezukunft und damit für den gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Fortschritt der Schweiz.

Pronovo verantwortet im Auftrag des Bundes verschiedene Förderprogramme, welche wichtige Instrumente zum Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien sind. Zudem sind wir als akkreditierte Zertifizierungsstelle für die Ausstellung und den Handel von Herkunftsnachweisen von Elektrizität zuständig.

Wir suchen für unseren Standort in Frick per sofort oder nach Vereinbarung eine/n

Juristin/Jurist (80 – 100%)

Ihre Aufgaben sind:

  • Bearbeitung juristischer Fragestellungen und Entwicklung von rechtlich fundierten Lösungsvorschlägen in Bezug auf die Förderprogramme für erneuerbare Energien und das Herkunftsnachweiswesen
  • Führung von Verwaltungsverfahren im Energie- und Subventionsrecht
  • Erstellen von Verfügungen im Zuständigkeitsbereich der Vollzugsstelle
  • Ausarbeitung von Einspracheentscheiden betreffend Verfügungen von Pronovo
  • Erstellen von Rechtsschriften in Beschwerdeverfahren an das Bundesverwaltungsgericht sowie das Bundesgericht
  • Begutachtung diverser Rechtsfragen aus dem Bereich des öffentlichen Rechts
  • Erstellung und Prüfung von Verträgen
  • Kontakt und Schriftverkehr mit Behörden, Ämtern und Privaten
  • Beratung der Geschäftsleitung, der Abteilungsleitungen und der Fachabteilungen
  • Erarbeitung von Vernehmlassungen und Stellungnahmen bei Anpassungen des regulatorischen Rahmens

Ihr Profil:

  • Abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften, Anwaltspatent von Vorteil
  • Mindestens zwei Jahre Berufserfahrung, mehrheitlich im Bereich des öffentlichen Rechts
  • Interesse und Freude an Fragestellungen zur Energiezukunft
  • Spezifische Kenntnisse im Energie- und Strommarktrecht sowie im öffentlichen Organisationsrecht von Vorteil
  • Erfahrung betreffend Verwaltungsverfahren
  • Zuverlässige und gut organisierte Persönlichkeit mit selbständiger und exakter Arbeitsweise
  • Teamgeist und ausgeprägte Fähigkeit zu vernetztem Arbeiten
  • Gutes Verhandlungsgeschick und Gewandtheit im Verfassen juristischer Texte
  • Belastbar, flexibel und motiviert, in einem dynamischen interdisziplinären Umfeld zu arbeiten
  • Stilsicheres Deutsch und sehr gute redaktionelle Fähigkeiten

Darauf können Sie sich freuen:

Es erwartet Sie ein modernes Arbeitsumfeld in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Frick, mit fairer Entlöhnung, einer grosszügigen Ferienregelung, ausgezeichneten Pensionskassenleistungen, sowie sehr attraktiven Nebenleistungen (Lunch-Checks, Reka-Checks etc.). Pronovo arbeitet zudem mit einer Mischform von Büro und Homeoffice. Bei einem Pensum von 100% sind bis zu zwei Tage Homeoffice möglich.

Haben wir Ihr Interesse wecken können? Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme! Für eine erste telefonische Auskunft steht Ihnen Frau Kathrin Hönig von der Network Selection AG unter der Nummer +41 44 344 40 93 gerne zur Verfügung. Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen reichen Sie bitte über diesen Link https://www.networkselection.ch/2022/10/24/j/ ein.

Dauerauftrag

Mit Daueraufträgen können Anlagenbetreiber die Herkunftsnachweise (HKN) ihrer Anlage an einen Stromhändler oder Stromlieferanten übertragen und somit den ökologischen Mehrwert ihrer Stromproduktion vermarkten.

Die Ausstellung von HKN ist für alle Energieerzeugungsanlagen, die im Herkunftsnachweissystem registriert sind, möglich. Einzige Ausnahme dazu sind Anlagen, die durch das Einspeisevergütungssystem (EVS) gefördert werden. Da die EVS-Anlagen bereits eine Vergütung pro in das öffentliche Netz eingespeiste kWh erhalten, ist der ökologische Mehrwert dieser Stromproduktion abgegolten. Eine zusätzliche Ausstellung von HKN würde eine doppelte Vergütung bedeuten.

Erfassung eines Dauerauftrages

Der Dauerauftrag kann direkt online im Schweizer Herkunftsnachweissystem erfasst werden. Wenn der Dauerauftrag von allen Parteien bestätigt und akzeptiert wird, gilt der Dauerauftrag als abgeschlossen und ist im Herkunftsnachweissystem legitim registriert.

Ein Dauerauftrag wird entweder durch den Anlagenbetreiber über den Login bei «Mein Projekt» oder durch den Stromhändler/-lieferanten im Herkunftsnachweissystem erfasst.

Eine Anleitung zur Erfassung eines Dauerauftrags finden Sie hier:

EN – Informationen zu Ersatznachweisen

Ersatznachweise werden für Produktionsmengen aus konventionellen Kraftwerken in AIB-Ländern ausgestellt. Die Erfassung für den Ersatznachweis ist nur dann zulässig, wenn in dem betreffenden Land keine HKN für die Technologie ausgestellt werden. Dazu muss die Anlage im Herkunftsnachweissystem wie folgt erfasst werden.

  • Erfassen der Anlagedaten

    Das ausländische Kraftwerk muss gemäss denselben Standards, wie sie für CH-Kraftwerke gelten, auditiert werden. Ein Auditor, der ein solches Kraftwerk beglaubigen will, muss also durch die Schweizerische Akkreditierungsstelle SAS für den entsprechenden Energieträger akkreditiert sein. Der Auditor führt das Audit vor Ort durch und reicht die beglaubigten Anlagedaten bei Pronovo im Original und per Post ein. Danach schaltet Pronovo die Anlage für die Erfassung der Produktionsdaten frei.

  • Erfassen von Produktionsdaten und Ausstellen von Ersatznachweisen

    Der Auditor meldet Pronovo im Rahmen der üblichen Meldefrist für monatliche Datenlieferungen die durch das Kraftwerk erzeugte, für die Schweiz bezogene Menge. Es handelt sich also um jene Menge, für welche auch Ersatznachweise erstellt werden sollen. Die gesamte Produktion des Kraftwerks muss also nicht gemeldet werden.

  • Handel und Stromkennzeichnung

    Wie reguläre HKN ist der Ersatznachweis gem. den Vorgaben der HKSV gültig (siehe Rubrik „Verfallsdatum“) und kann für die Stromkennzeichnung verwendet werden. Er kann innerhalb der Schweiz auch an andere Unternehmen mit einem Konto im Herkunftsnachweissystem übertragen werden. Der Ersatznachweis darf nicht ins Ausland exportiert werden.

    Hintergrund:

    Mit der Einführung der Volldeklaration gemäss ES2050 ist Strom aus nicht überprüfbaren Quellen für die Stromkennzeichnung nicht mehr zulässig. Neu müssen sämtliche Stromlieferungen an Endkunden mit Herkunftsnachweisen (HKN) belegt werden. Im Fall von Importstrom ist dies jedoch nicht immer möglich. Im europäischen Ausland werden nämlich in den meisten Fällen nur Herkunftsnachweise für erneuerbare Energieträger und teilweise sogar gar keine ausgestellt. Daher wurde mit der Revision des Energiegesetzes auf den 1.1.2018 die Möglichkeit geschaffen, dass sich ein Unternehmen für importierten Strom aus der Produktion eines konventionellen Kraftwerks im europäischen Ausland (AIB-Mitgliedländer) Ersatznachweise ausstellen lassen kann.

  • Gebühren für Ersatznachweise

    Analog zu HKN-Anlagen erhebt Pronovo eine Erfassungsgebühr für Anlagen mit einer installierten Leistung von grösser als 10 MW. Im Normalfall wird diese Gebühr dem Anlagenbetreiber in Rechnung gestellt. Nach Wunsch kann der Empfänger der Rechnung auch ein anderer im Herkunftsnachweissystem registrierter Marktteilnehmer in der Schweiz sein. Dies muss Pronovo separat gemeldet werden. Für die Weitergabe ab einem Händlerkonto wird ebenfalls eine Gebühr analog zu den HKN-Anlagen erhoben.

HKN Mehrwertsteuerpraxis

Mehrwertsteuerpraxis

Pronovo ist nach Art. 63 Abs. 1 Bst. a EnG zuständig für den Vollzug im Bereich Herkunftsnachweiswesen. Hierfür erhebt Pronovo Gebühren gemäss der geltenden Gebührenliste. Die ausgestellten Gebührenrechnungen stehen in Zusammenhang mit einer hoheitlichen Tätigkeit. Folglich haben diese mangels Leistung nicht Entgeltscharakter und sind nicht zu versteuern (Art. 18 Abs. 2 Bst. l MWSTG). Die Rechnungsempfänger erhalten ihre Gebührenrechnung für Herkunftsnachweise (HKN) daher ohne Mehrwertsteuer.

Diese mehrwertsteuerliche Praxis gilt jedoch nur für Pronovo als Vollzugsstelle im Bereich Herkunftsnachweiswesen. Für die mehrwertsteuerliche Behandlung des Handels respektive des Verkaufs von Herkunftsnachweisen verweisen wir auf die Publikationen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV), konkret die MWST-Branchen-Info Nr. 07 Elektrizität und Erdgas in Leitungen, Abschnitt 7.5 Verkauf von Herkunftsnachweisen und anderen Bescheinigungen und die MWST-Info Nr. 04 Steuerobjekt, Abschnitt 6.20 Geld- und Kapitalverkehr.

Es liegt in der Verantwortung jedes einzelnen HKN-Teilnehmenden, seine oder ihre eigene Mehrwertsteuerpflicht respektive die mehrwertsteuerliche Handhabung der eigenen Geschäftsvorfälle abzuklären. Dies gilt auch dann, wenn mittels eines Dauerauftrages die HKN einer Produktionsanlage an einen Stromhändler oder eine Stromlieferantin übertragen werden.

 

Mehrwertsteuerpraxis Fördermittel

Aus steuerlicher Sicht ist zu entscheiden, ob es sich bei den Vergütungen und Zuschlägen um Entgelte für Energielieferungen (Art. 18 Abs. 1 MWSTG), Kostenausgleichzahlungen (Art. 18 Abs. 2 Bst. g MWSTG) oder Subventionen (Art. 18 Abs. 2 Bst. a MWSTG) handelt.

Zu beachten ist insbesondere, dass der Erhalt von Kostenausgleichszahlungen nicht zu einer Kürzung des Vorsteuerabzuges führt.

Mehrwertsteuerpraxis (EVS)

Der Vergütungssatz der Anlage gemäss Bescheid bzw. Verfügung ist inklusive Mehrwertsteuer zu verstehen. Er setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: dem Referenzmarktpreis und der Einspeiseprämie.

Beim Referenz-Marktpreises handelt es sich um ein Entgelt aus einer steuerbaren Leistung (Energielieferung) nach Art. 18 Abs. 1 MWSTG. Der Referenz-Marktpreis wird zum Normalsatz versteuert.

Bei der Einspeiseprämie handelt es sich mangels Leistung um ein Nicht-Entgelt nach Art. 18 Abs. 2 Bst. g MWSTG (Kostenausgleichszahlung). Die Einspeiseprämie wird deshalb ohne Mehrwertsteuer ausbezahlt. Sie reduziert sich bei Betreibern, die nach den Artikeln 10–13 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 2009 (MWSTG) steuerpflichtig sind, um 7.1495 Prozent.

Ist der individuelle Vergütungssatz einer Anlage tiefer als der Referenz-Marktpreis einer Abrechnungsperiode, so wird die Differenz als übersteigender Teil bezeichnet. Für die mehrwertsteuerliche Handhabung ist relevant, ob die betroffene EVS-Anlage im System der Direktvermarktung oder in der Einspeisung zum Referenz-Marktpreis vergütet wird:

  • Im System der Direktvermarktung wird den betroffenen Anlagenbetreibenden der übersteigende Teil in Rechnung gestellt. Mangels Leistung unterliegt dieser nicht der Mehrwertsteuer.
  • Im System Einspeisung zum Referenz-Marktpreis wird der übersteigende Teil ebenfalls in Abzug gebracht, sodass die betroffenen Anlagenbetreibenden trotz höherem Referenz-Marktpreis nur den individuellen Vergütungssatz ausbezahlt erhalten. Der übersteigende Teil qualifiziert sich in solchen Fällen als Entgeltsminderung (Reduktion des steuerbaren Entgelts für die Stromlieferung), unterliegt daher der Mehrwertsteuer und reduziert somit die Mehrwertsteuer auf der Gesamtvergütung.

Im System der Direktvermarktung (EVS mit DV) wird neben der Einspeiseprämie ein Bewirtschaftungsentgelt ausbezahlt. Das Bewirtschaftungsentgelt qualifiziert sich mehrwertsteuerlich wie die Einspeiseprämie als Nicht-Entgelt. Deshalb erfolgt die Auszahlung ohne Mehrwertsteuer (Kostenausgleichszahlung).

Mehrwertsteuerpraxis (EIV)

Einmalvergütungen (kleine und grosse Einmalvergütungen für Photovoltaikanlagen) qualifizieren sich mehrwertsteuerlich als Kostenausgleichszahlung (Art. 18 Abs. 2 Bst. g MWSTG). Deshalb erfolgt die Auszahlung komplett ohne Mehrwertsteuer.

Mehrwertsteuerpraxis (MKF)

Die Mehrkostenfinanzierung (MKF) qualifiziert sich mehrwertsteuerlich als Kostenausgleichszahlung (Art. 18 Abs. 2 Bst. g MWSTG). Deshalb erfolgt die Auszahlung komplett ohne Mehrwertsteuer.

Kontakt Info

Kontaktadressen

Allgemein


Bei Fragen oder Anliegen erreichen Sie uns montags bis freitags in der Zeit von 08:00–12:00 Uhr sowie 13:00–16:30 Uhr.

Telefon: 0848 014 014
E-Mail: info@pronovo.ch

Medien


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Jobs


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Fördermittel Einleitung Teil 2

Was wird Wie gefördert

  • Photovoltaikanlagen

    Die Graphik veranschaulicht die verschiedenen Fördermodelle für Photovoltaikanlagen in Abhängigkeit der Leistung:

  • Wasserkraft

    Wasserkraftwerke werden ausschliesslich durch das Einspeisevergütungssystem gefördert. Förderwürdig sind Anlagen mit einer mechanischen Bruttoleistung zwischen 1MW und 10MW. Von dieser Untergrenze ausgenommen sind Nebennutzungsanlagen (gemäss Art.9 EnFV).

    Nicht förderwürdige Anlagen haben die Möglichkeit, einen Investitionsbeitrag beim BFE zu beantragen.

  • Biomasse

    Biomasseanlagen werden ausschliesslich durch das Einspeisevergütungssystem gefördert. Nicht mehr förderwürdig sind Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA), Schlammverbrennungsanlagen, Klär- und Deponiegasanlagen.

    Nicht förderwürdige Anlagen haben die Möglichkeit, einen Investitionsbeitrag beim BFE zu beantragen.

  • Wind

    Windkraftanlagen werden ausschliesslich durch das Einspeisevergütungssystem gefördert.

  • Geothermie

    Geothermieanlagen werden ausschliesslich durch das Einspeisevergütungssystem gefördert. Neu wird zwischen petrothermalen und hydrothermalen Anlagen unterschieden.

Fördermittel Einleitung

Erneuerbare Energien sind Energien aus Quellen, die sich kurzfristig von selbst wieder erneuern oder deren Nutzung nicht zur Erschöpfung der Quelle beiträgt. Neben der in der Schweiz traditionell stark genutzten Wasserkraft werden auch Biomasse, Geothermie, Sonnen- und Windenergie als «erneuerbare Energien» bezeichnet. Mit Ausnahme der Wasserkraft ist heute der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch der Schweiz noch bescheiden.

In der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 hat das Schweizer Stimmvolk das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050, und damit das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 angenommen. Das neue Energiegesetz ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Dieses schreibt vor, dass bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, ausgenommen aus Wasserkraft, ein Ausbau anzustreben ist, der

  • im Jahr 2020 bei mindestens 4.4 TWh und
  • im Jahr 2035 bei mindestens 11.4 TWh liegt.

Um diese Ziele zu erreichen, sieht das Gesetz verschiedene Förderprogramme vor:

HKN – Prozess Einleitung

Die Pronovo AG führt die zentrale Datenbank für Schweizer Herkunftsnachweise und ist seit 2007, damals noch als Geschäftsbereich von Swissgrid, die dafür akkreditierte Zertifizierungsstelle. Die von Pronovo ausgestellten Nachweise garantieren die Herkunft des erzeugten Stroms, zeigen also auf, von welchem Kraftwerk und welcher Energiequelle dieser stammt.

EVS – Einleitung

Die Einspeisevergütung ist ein Förderprogramm für erneuerbare Energien und gilt für folgende Technologien:

  • Wasserkraft von 1 MW bis 10 MW
  • Photovoltaik ab 100 kWp
  • Windenergie
  • Biomasse
  • Geothermie

Es gibt für jede dieser Technologien eigene Vergütungstarife, die anhand von Referenzanlagen pro Leistungsklasse festgelegt sind. Die Dauer der Vergütung beträgt 15 Jahre (Ausnahme Biomasse 20 Jahre).

  • Was ändert sich mit dem neuen Energiegesetz ab dem 01.01.2018?
    • Es werden nur noch Neuanlagen (Inbetriebnahme nach 01.01.2013) gefördert.
    • Bestehende Anlagen grösser 500 kW und Neuanlagen grösser 100 kW haben die Pflicht zur Direktvermarktung.

    Kleinwasserkraft

    • Förderwürdig sind Anlagen mit einer mittleren mechanischen Bruttoleistung von 1 MW bis 10 MW.
    • Nebennutzungsanlagen (gemäss Art.9 EnFV) können am Einspeisevergütungssystem teilnehmen, auch wenn sie kleiner als 1 MW sind.
    • Neuanlagen mit einer Leistung von mehr als 10 MW oder erhebliche Erweiterungen/Erneuerungen bestehender Anlagen von mindestens 300 kW können einen Investitionsbeitrag in Anspruch nehmen. Die Abwicklung erfolgt durch das BFE.

    Biomasse

    • Kehrichtverbrennungs-, Schlammverbrennungs-, Klärgas-und Deponiegasanlagen können ab dem 1. Januar 2018 nicht mehr mit der KEV gefördert werden.
    • Neue Kehrichtverbrennungs- und neue Klärgasanlagen sowie neue Holzkraftwerke von regionaler Bedeutung und erhebliche Erweiterungen/Erneuerungen solcher Anlagen können einen Investitionsbeitrag in Anspruch nehmen. Die Abwicklung erfolgt durch das BFE.

    Von den oben stehenden Ausschlüssen aus dem Einspeisevergütungssystem geschützt sind Anlagen, welche bereits durch die KEV vergütet werden oder bereits über einen positiven Bescheid verfügen. Nicht geschützt vor diesen Veränderungen sind Projekte auf der Warteliste.

Wichtig:

Bis Juli 2020 werden noch 147 Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung über 100 kW (total 41 MW) in das Einspeisevergütungssystem aufgenommen, die bis und mit 30. Juni 2012 angemeldet wurden. Dies wird das letzte KEV-Kontingent für die Photovoltaik sein.

Die KEV-Warteliste bei den übrigen Technologien wird nicht mehr weiter abgebaut.

 

  • Für Photovoltaikanlagen: Aus heutiger Sicht kann die Warteliste voraussichtlich bis zum Anmeldedatum vom 30. Juni 2012 abgebaut werden. Neuanmeldungen haben unter den aktuellen gesetzlichen Bedingungen kaum mehr eine Chance, ins EVS einzutreten.
  • Für alle anderen Technologien: Unter den aktuellen gesetzlichen Bedingungen haben voraussichtlich noch jene Projekte, welche 2015 und 2016 auf der Warteliste nach vorne gesprungen sind, eine Chance ins EVS aufgenommen zu werden. Für Projekte, die 2017 „gesprungen” sind, ist ungewiss, ob sie noch ins Einspeisevergütungssystem aufgenommen werden können. Projekte, die ab 2018 Springer werden sowie die restlichen Anlagen auf der Warteliste haben aus heutiger Sicht voraussichtlich keine realistische Chance mehr, eine EVS-Zusage zu erhalten.